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 +++ Über 300 Millionen Euro Landesmittel für Breitbandausbau +++ 2018 flächendeckend 50 Mbit/s und schneller +++ Förderquoten von bis zu 92 Prozent +++

Breitband-Internet für ganz Sachsen

„Wir haben uns ambitionierte Ziele für den Ausbau des schnellen Internets in Sachsen gestellt. Wir wollen flächendeckend für Breitband-Internetanschlüsse sorgen – auch und gerade dort, wo die Telekommunikationsunternehmen bisher Gemeinden unterversorgt  gelassen haben. Sachsen hat  noch viel aufzuholen. Deshalb stellt sich die Koalition diesen Zielen und schafft dafür mit der Förderung des Ausbaus – in Verantwortung von Wirtschaftsminister Martin Dulig – die Voraussetzungen.“

Holger Mann

Experte für Digitalisierung und Technologie der SPD-Fraktion

Der Ausbau und Zugang zur digitalen Infrastruktur wird die Gerechtigkeitsfrage des 21. Jahrhunderts. Ohne flächendeckend schnelle Verbindungen werden sächsische Unternehmen, aber auch der Freistaat insgesamt, abgehängt. Das schnelle Internet ist ein starker Motor für wirtschaftliches Wachstum, aber auch für den Arbeitsmarkt. Auch im Privatleben sind schnelle Internetverbindungen heute nötig, ob für Streaming-Angebote oder für Updates von Software

In Sachsen gibt es noch einiges nachzuholen: Derzeit haben im Freistaat nur 51,5 Prozent der Haushalte einen Internetzugang mit 50 Mbit/s oder schneller, während es im bundesweiten Durchschnitt 71,2 Prozent sind. Dabei ist das Gefälle zwischen städtischen und ländlichen Räumen in Sachsen besonders groß. In Dresden und Leipzig verfügen 84,9 bzw. 78,7 Prozent der Haushalte über schnelles Internet, wohingegen es im Landkreis Leipzig und in Nordsachsen nur um die 30 Prozent sind. Schnelles Internet wird damit zur zentralen Frage für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes.

Daher hat der Freistaat Sachsen das Förderprogramm „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) im Jahr 2016 novelliert, aus dem aktuell über 300 Millionen Euro bereitgestellt werden. Damit wird auf ein entsprechendes Förderprogramm des Bundes aufgebaut. Profitieren werden vor allem Gemeinden, in denen Telekommunikationsunternehmen ansonsten nicht selbstständig tätig werden würden.

Landkreise und Kommunen, die Ausbauprojekte mit dem Ziel von 50 Mbit/s planen, können bei einer erfolgreichen Bewerbung im Bundesprogramm von Bund und Land insgesamt eine Förderquote von bis zu 90 Prozent erhalten. 50 Mbit/s-Projekte, die bei einer Bundesförderung keine Berücksichtigung finden, will Sachsen aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 80 Prozent fördern. Für auf Bundesebene nicht berücksichtigte Projekte, die aber zu einem großen Teil eine Erschließung von 100 Mbit/s anstreben, ist eine Förderung aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 92 Prozent vorgesehen.

Damit möchte der Freistaat im Jahr 2018 eine flächendeckende Breitbandverfügbarkeit in Höhe von 50 Mbit/s gewährleisten. Dabei soll es allerdings nicht bleiben: Bereits 2020 sollen 50 Prozent der Haushalte mit 100 Mbit/s versorgt sein, 2025 soll dies sogar flächendeckend der Fall sein.