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Sozialer Wohnungsbau kommt | SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

 +++ 143 Millionen Euro für Zuschussprogramm +++ soziale Integration im Quartier +++ 20 Millionen Euro für Denkmalschutz +++

Sozialer Wohnungsbau kommt

„Mit dem vorliegenden Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/18 ist uns ein Paradigmenwechsel gelungen. Endlich wird der Freistaat wieder ein Programm für den sozialen Wohnungsbau auflegen. Das ist ein klarer Erfolg unserer Politik.

Da immer mehr Menschen in die sächsischen Ballungsräume ziehen, besteht die Gefahr, dass bezahlbarer Wohnraum knapp wird. Dieser Herausforderung werden wir mit dem neuen Programm zur sozialen Wohnraumförderung begegnen. Neben den etablierten Instrumenten der Wohnungsbauförderung, die zumeist als Darlehen ausgereicht werden, brauchen wir neue Möglichkeiten, um den Anreiz für Investitionen zu erhöhen.“

Albrecht Pallas

Wohnungsbauexperte der SPD-Fraktion

Deshalb wird der Freistaat in den kommenden beiden Jahren über 143 Millionen Euro für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bereitstellen. Das sind 37,5 Millionen Euro mehr als noch im Haushaltsentwurf vorgesehen. Diese Mittel sollen in Form von Zuschüssen an die Bauherren ausgereicht werden – wenn diese sich im Gegenzug verpflichten, für einen bestimmten Zeitraum ihre Wohnungen zu günstigen Mietpreisen anzubieten.

Damit leiten wir einen Paradigmenwechsel ein – erstmals seit ca. 15 Jahren gibt es wieder eine Zuschussförderung für sozialen Wohnungsbau im Freistaat. Damit sichern wir vor allem bezahlbares Wohnen vor allem in den Ballungszentren.

Millionen Euro für bezahlbaren Wohnraum

Daneben werden aber auch andere bewährte Förderprogramme fortgesetzt: Das Programm Soziale Stadt wird im Jahr 2017 mit 11,8 Millionen Euro und im Jahr 2018 mit 14,9 Millionen Euro ausgestattet. Das sind gegenüber dem Haushaltsentwurf noch mal gut 1,4 Millionen Euro zusätzlich.

Mit dem Programm „Stadtumbau Ost“ wird seit vielen Jahren die Lebens-, Wohn- und Arbeitsqualität in Sachsens Städten verbessert. Nachdem auch dieser Posten in den Haushaltsverhandlungen um 3 Millionen Euro erhöht wurde, stehen dafür in den kommenden beiden Jahren nun zusammen 113,6 Millionen Euro zur Verfügung.

Millionen Euro für das Programm "Stadtumbau Ost"

Das Thema Integration hat in den vergangene zwei Jahren auch für Sachsen massiv an Bedeutung gewonnen. Um die soziale Integration im Quartier zu fördern, wurde ein entsprechendes Programm neu geschaffen, das in den kommenden beiden Jahren mit insgesamt etwa 4,2 Millionen Euro ausgestattet sein wird.

Nicht zuletzt wird der Freistaat Sachsen auch weiterhin in den Denkmalschutz investieren. Für ein Landes- und ein Sonderprogramm sind 2017 und 2018 jährlich jeweils 5 Millionen Euro, also zusammen 20 Millionen Euro vorgesehen.