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Sachsen investiert auf hohem Niveau in Wissenschaft und Forschung | SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

+++ Stellenabbau an Hochschulen gestoppt +++ Bafög-Mittel für Wissenschaft gesichert +++ Studierendenwerke weiter gestärkt +++

Sachsen investiert auf hohem Niveau in Wissenschaft und Forschung

„Der neue Doppelhaushalt – den wir im Dezember beschließen wollen – ist auch im Bereich Bildung und Hochschule ein Zukunftshaushalt. Dafür haben die Koalitionsfraktionen den Regierungsentwurf in den vergangenen Wochen an einigen Stellen nachgebessert. Der jetzt überarbeitete Etatentwurf für 2017/18 untersetzt den in der Hochschulentwicklungsplanung 2025 vorgezeichneten Weg und sichert die erhöhten Ausbildungskapazitäten für wichtige Bereiche der Daseinsvorsorge ab.

Zusammen mit der neuen Hochschulentwicklungsplanung und Zuschussvereinbarung ist der Stellenabbau an den Hochschulen vom Tisch und die Hochschulen erhalten darüber hinaus neue Gestaltungsspielräume. Die Koalition stärkt Lehre und Forschung in wichtigen Bereichen der Daseinsvorsorge und investiert so in Zukunft!“

Holger Mann

Hochschulexperte der SPD-Fraktion

Ein wesentliches Anliegen für die SPD ist die Zukunftsfähigkeit der sächsischen Hochschulen: Der Stellenabbau an den Hochschulen ist vorbei. Der schwarzgelbe Stellenabbau von 754 Stellen wurde gestoppt. Mit dem Doppelhaushalt erhalten die Hochschulen die Grundlage und vor allem die Planungssicherheit für die kommenden acht Jahre.

Der Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst wird durch die Koalitionsfraktionen um rund 24,5 Millionen Euro für die kommenden beiden Jahre aufgestockt. Damit wächst dieser Haushalt auf 1,733 Milliarden Euro in 2017 und 1,739,9 Milliarden Euro in 2018. Allein für die Grundfinanzierung unserer Hochschulen sind im nächsten Jahr 668 und 2018 mehr als 680 Millionen Euro eingeplantDas ist eine Steigerung um mehr als 4 Prozent und ein gutes Signal für die sächsische Hochschullandschaft.

Millionen Euro Grundfinanzierung für die Hochschulen im Jahr 2017

Wie versprochen haben wir die Gelder, die das Land Sachsen nicht mehr als Teilfinanzierung für das BAföG zahlen muss (diese übernimmt der Bund zu 100 Prozent), für die Wissenschaft gesichert. Damit stehen 55,7 Millionen Euro zusätzlich für andere Aufgaben in unseren Hochschulen zur Verfügung. Mit dem Programm ‚Talente für Sachsen‘ setzen wir dieses Geld schwerpunktmäßig für gute Lehre und gute Arbeit ein. So erhalten die Hochschulen zum Beispiel 6 Millionen Euro für die Umsetzung des Rahmenkodex für gute Arbeit an Hochschulen, sofern sich die Hochschulen zugleich der Personalentwicklung stellen und entsprechende Konzepte entwickeln. Nicht zuletzt stehen zusätzliche Investitionsmittel für Großgeräte an den medizinischen Fakultäten und einzelne Baumaßnahmen zur Verfügung. 

Forschung gelingt nur mit unserem wissenschaftlichen Nachwuchs. Die Koalition hat daher die Graduiertenförderung des Freistaates Sachsen deutlich gestärkt: Ab Oktober 2017 soll der monatliche Förderbetrag von 895 Euro auf 1.350 Euro steigen. Hierfür stehen 750.000 Euro mehr zur Verfügung.

Euro höhere Graduiertenförderung

Unsere Forschungseinrichtungen werden wir stärker bei der Einwerbung von EU-Geldern unterstützen: Künftig stehen erstmals 1 Million Euro bereit, um zur Vernetzung und Sichtbarkeit auf dem europäischen Parkett beizutragen. Darüber hinaus wird die Projektstelle ‚ZEUS‘  eingerichtet, um die sächsischen Hochschulen bei der Einwerbung auch dezentral zu unterstützen. .

Durch die Haushaltsverhandlungen konnte der Forschungseinrichtungen im Freistaat weiter gestärkt werden: Die Landesforschungsförderung wird mit zusätzlich rund 1,2 Millionen Euro pro Jahr ausgestattet. Diese Mittel stärken den Wissenstransfer an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften, bei der Biotechnologieoffensive sowie der geisteswissenschaftlichen Forschung mit insgesamt 11 Millionen Euro in 2017 und 11,5 Millionen Euro in 2018. Zudem wird der neue Haushaltstitel für EU-Forschungsprojekte von 1 Mio. Euro um ca. 300.000 Euro pro Jahr aufgestockt.

Die Stärkung der Studierendenwerke war einer der hochschulpolitischen Schwerpunkte im Koalitionsvertrag 2014. Dementsprechend können sich die Studierendenwerke weiterhin auf eine seit 2014 um mehr als 40% gewachsene Unterstützung in Höhe von nun 10 Millionen Euro jährlich verlassen. Daneben werden nun auch 2 Millionen Euro für Investitionen der Studentenwerke bereitgestellt. Die Koalitionsfraktionen haben hier den Regierungsentwurf nachgebessert und stocken um 1 Million Euro Investitionsmittel auf.

Millionen Euro für die Landesforschungsförderung in 2017 und 2018

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen bekennt sich Koalition auch klar zur Nachwuchsausbildung in Bereichen der Daseinsvorsorge: Zum einen sichern wir die Apothekerausbildung in einem neuen Modellstudiengang an der Medizinischen Fakultät in Leipzig und stellen dafür 3,5 Millionen Euro in 2017/18 zur Verfügung. Zum anderen werden die Kapazitäten im Jura-Studium am Standort Leipzig ausgebaut und die fünf sächsischen Hochschulen mit Lehrerbildung erhalten bis 2024 Planungssicherheit, da die Finanzierung des Bildungspakets verlängert wird.

Auch im Investitionsbereich gibt es klare Prioritäten: Die beiden Unimedizin-Standorte in Dresden und Leipzig erhalten zusammen 10 Millionen Euro zusätzliche Investitionsmittel.  Ferner wird für die Sanierung der Theologischen Fakultät Leipzig bis zu einer Gesamthöhe von 4,35 Mio. Euro abgesichert.“