+++ Förderung von Naturschutz-Ehrenamt +++ Kontinuität beim Hochwasserschutz +++ Programm für vitale Dorfkerne gestärkt +++
Naturschutz erhält höheren Stellenwert
„Naturschutz lebt in ganz erheblichen Umfang vom Ehrenamt. Dazu braucht es Strukturen und Nachwuchs. Deshalb haben wir bei den Haushaltsverhandlungen genau darauf besonderes Augenmerk gerichtet. Auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen sollen die bislang hauptsächlich ehrenamtlich geführten Naturschutzstationen nun mit jährlich 1,5 Millionen statt mit 500.000 Euro unterstützt werden.“
Simone LangAttraktive ländliche Räume und eine intakte Umwelt sind wichtige Voraussetzungen für die weitere Entwicklung von Sachsen. Diese beiden Ziele spiegeln sich auch klar im Doppelhaushalt 2017/2018 wieder, an dem die Koalitionsfraktionen noch einige Änderungen vorgenommen haben.
Wie im Koalitionsvertrag vereinbart sind im Haushalt erstmals Mittel zur Förderung von Naturschutzstationen eingeplant. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde die dafür vorgesehene Summe noch von 500.000 Euro auf 1,5 Millionen Euro verdreifacht. Bisher wurde die Naturschutzstationen weitestgehend nur ehrenamtlich geführt.
Zudem sollen die Gelder für die Landesarbeitsgemeinschaft der anerkannten Naturschutzverbände von 250.000 Euro jährlich auf 300.000 Euro erhöht werden. Die Umweltbildung soll mit zusätzlich 200.000 Euro gefördert werden – davon können vor allem freie Träger, Vereine und Verbände profitieren, die sich ehrenamtlich im Natur- und Umweltschutz engagieren und derzeit noch keine finanzielle Unterstützung vom Freistaat erhalten.
Damit die Heimat der Menschen in den ländlichen Regionen lebenswert und attraktiv bleibt, gibt es seit geraumer Zeit das Förderprogramm „Vitale Dorfkerne“. Dessen Mittel werden von ursprünglich geplanten 5 auf nun 8 Millionen Euro erhöht. Damit die Agrarbetriebe im ländlichen Raum eine Zukunft haben, stellen wir im Haushalt zusätzliche Mittel für notleidende Milchbauern in Höhe von jährlich 1,75 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Das Geld ist als Hilfe zum Ausstieg aus der Milchproduktion und damit zur Reduzierung der Milchmengen gedacht.
Insgesamt umfasst der Haushalt im Bereich Umwelt und Landwirtschaft in den kommenden beiden Jahren rund 1,2 Milliarden Euro. Ein besonderer Schwerpunkt ist dabei wiederum der Hochwasserschutz sowie die Unterhaltung von Stauanlagen und Fließgewässern.